Rapidshare-Urteil: Download-Links müssen besser kontrolliert werden

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Nach der Schließung von Megaupload und unzähligen Abmahnungen gegen Fileshare-User steht ein weiterer One-Click-Hoster im Visier der Film- und Musikwirtschaft. Der Filehosting-Dienst Rapidshare ist laut einem Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts (OLG) für Verstöße gegen das Urheberrecht haftbar zu machen (Az. 5 U 87/09). Das OLG hat eine Entscheidung des Landgerichts Hamburger aus dem Jahr 2009 somit bestätigt. Aber: Nicht das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Werken ist rechtswidrig, sondern das Anbieten dieser Werke zum Download. Letzteres soll Rapidshare gemäß dem Urteil künftig besser kontrollieren.

Download-Links illegal, Upload legal

Das Gericht betont in seinem Urteil, dass nicht das Ermöglichen des Hochladens von urheberrechtlich geschützten Werken rechtswidrig sei, sondern das „öffentlich zugänglich machen“ der Rapidshare-Links. Demnach müssten „Rechtsverletzende Downloadlinks“ vom Filehosting-Anbieter Rapidshare nicht nur gelöscht werden. Auch Linkverzeichnisse mit Links zu illegalen Downloads müssten von Rapidshare gezielt verfolgt werden. Gegen das Urteil ist Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.

Rapidshare sieht Urteil nicht als Schlappe an

Rapidshare scheint das Urteil eher gelassen zu sehen. Schließlich sei das Gericht von seiner bisherigen Haltung abgewichen, die rechtliche Billigung des Geschäftsmodells Rapidshare generell anzuzweifeln. Außerdem habe das Gericht zum ersten Mal anerkannt, dass hochgeladene und urheberrechtlich geschützte Dateien erst dann als öffentlich zugänglich gelten, wenn die dahin führenden Links vom betreffenden User im Internet gepostet werden. Laut Rapidshare geht die Filehosting-Plattform gegen solche Links aber bereits seit Jahren vor – insofern tue man genau das, was das Hamburger OLG in seinem Urteil fordert.

GEMA begrüßt das Hamburger Urteil

Die GEMA feiert das Urteil dennoch als wegweisend, berichtet das Online-Magazin golem.de: „Das Urteil bestätigt, dass Rapidshare wirksame Maßnahmen gegen die Nutzung illegaler Inhalte ergreifen muss. Die von Rapidshare bislang getroffenen Maßnahmen wurden für nicht ausreichend gehalten. Insbesondere reicht es nicht aus, Inhalte lediglich nach Hinweis der Rechteinhaber zu löschen.“ Mit mehr als 160 Millionen gespeicherten Dateien, 500.000 neuen Uploads pro Tag und täglich mehr als 42 Millionen Besuchern sei Rapidshare einer der weltweit größten Sharehoster, rechnet die Gema vor.

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