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Tief Karin bringt viel Schnee: Räumpflicht bei Wintereinbruch

Der Schnee ist da! In weiten Teilen von Nordrhein-Westfalen wächst die Schneedecke stündlich. Während sich Kinder über den ersten Schneemann in der Wintersaison 2012/2013 freuen, sind Hausbesitzer und Mieter genervt:  Wer muss den Schnee auf dem Gehweg wegräumen? Und wer ist verantwortlich, wenn bei Glatteis und Schnee ein Fußgänger verunglückt? Winterpflichten sind zwar lästig aber wichtig!

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Winterpflichten – so viel Zeit muss sein!

Schon eine dünne Schneedecke kann für Passanten zur gefährlichen Rutschpartie werden. Daher gilt in Deutschland eine Schnee-Räumpflicht, die vor allem Privathäuser betrifft.

Grundsätzlich gilt: Öffentliche Wege, die an ein Grundstück grenzen, müssen rutschfest gemacht werden, d.h. vom Schnee befreit werden und gegebenenfalls mit Streugut sicher gemacht werden. Denn wer sich auf einem nicht geräumten Gehweg durch einen Sturz verletzt, kann den Räumpflichtigen für die Folgen des Unfalls haftbar machen. Im Grunde genommen sind die Kommunen dafür verantwortlich, dass Straßen und Wege bei Schnee und Eis passierbar bleiben. Allerdings wälzen die Städte diese Pflicht in ihren kommunalen Satzungen normalerweise auf die Hauseigentümer ab.

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Räumpflichten sind idealerweise im Mietvertrag festgelegt

Wer zur Miete wohnt, sollte bei Schneefall in seinen Mietvertrag schauen. Darin bzw. in der Hausordnung können die Räumpflichten für die Mieter definiert sein. Fehlen im Mietvertrag oder in der Hausordnung Hinweise zur Räumpflicht der Mieter, muss sich der Hauseigentümer um die Schneeräumung kümmern. Dies dürfte aber nur selten der Fall sein. Es kann aber auch sein, dass der Eigentümer einen Räumdienst beschäftigt und die Kosten dafür auf seine Mieter umlegt. Aber auch das muss im Mietvertrag vertraglich festgelegt sein.

Sind die Räum- und Streupflichten im Mietvertrag festgelegt, müssen sich die Mieter daran halten. Möglich ist ein wöchentlicher Turnus in den Wintermonaten. Auch wenn das viele als ungerecht empfinden mögen – schließlich schneit es in unseren Breitengraden ja nicht jede Woche gleich viel – ist eine solche Regelung wirksam und muss von den Mietern befolgt werden.

Wesentlich günstiger für alle Beteiligten ist eine Lösung mit sogenannten Schneeräumkarten, die nach einem Räumeinsatz weitergereicht werden. So kann man sicher gehen, das in einem schneereichen Winter – wie zuletzt 2010 – alle Parteien am Schneeschippen beteiligt werden.

Problematisch ist es, wenn einige Mieter einen alten Vertrag haben, in dem von Winterpflichten noch nicht die Rede war und die jüngeren Mieter diesen Passus durchaus in ihrem Mietvertrag stehen haben. Traurig aber wahr: Die älteren Miet-Parteien können nicht zum Winterdienst gezwungen werden – Vertrag ist eben Vertrag. Immerhin: Für die Mieter ohne Schnee-Klausel müssen die anderen Mieter nicht mitschippen. Dafür ist dann der Vermieter verantwortlich. Gleiches gilt übrigens für leerstehende Wohnungen.

Winterpflichten bei Krankheit und Urlaub

Wer alt und gebrechlich ist, hat auch ohne Schneeschippen im Winter schwer zu kämpfen. Dennoch zeigt sich die Rechtsprechung in solchen Fällen hart: Auch älteren Menschen sei das Schneeschippen zuzumuten, so urteilen zumindest die meisten Gerichte. Entweder beißt man bei Krankheit oder im Alter die Zähne zusammen und schippt selbst. Oder man muss jemanden damit beauftragen, die Schneeräumpflicht zu erledigen. Der Enkel macht es wohl gegen ein Taschengeld, ansonsten vielleicht auch ein Nachbar für eine gute Flasche Wein.

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Wer während des Schneefalls im Urlaub ist, kann sich seiner Winterpflichten ebenso wenig entziehen. Hier ist Organisation gefragt! Je nach Hausordnung muss im Vorfeld dafür gesorgt werden, dass der Gehweg geräumt wird, wenn der Räumdienst in den Urlaub fällt. Bei Wochendiensten kann ein Diensttausch mit den Nachbarn hilfreich sein, wenn Schneeräumkarten im Haus üblich sind, muss man sich schon etwas einfallen lassen, um die Nachbarn einzuspannen. Fakt ist: Wer wegen eines Urlaubs seine Räumpflicht nicht erfüllt, muss die Konsequenzen tragen, falls sich auf dem verschneiten bzw. glatten Bürgersteig ein Unfall ereignet.

Streusalz ist meistens tabu

Wer denkt, sich mit Streusalz den Räumdienst zu erleichtern, oder gar völlig zu sparen, ist auf dem Holzweg. Der Einsatz von Streusalz ist Privatpersonen in den meisten Kommunen nämlich nicht erlaubt. Der Grund ist einleuchtend: Streusalz stellt für die Umwelt eine große Belastung dar und sollte generell nur eingesetzt werden, wenn der Einsatz von anderen Streumitteln wie Sand oder Split nicht mehr ausreicht, um die Sicherheit auf den Straßen zu gewährleisten.

Erkundigen Sie sich also bei Ihrer Gemeinde, ob der Einsatz von Streusalz erlaubt ist. In besonderen Fällen erlassen einige Kommunen auch Ausnahmeregelungen – zum Beispiel in besonders schneereichen Wetterperioden oder bei anhaltendem Eisregen. Ansonsten ist der unerlaubte Einsatz von Streusalz strafbar und kann auch nach einiger Zeit immer noch durch Bodenproben nachgewiesen werden.

Vor dem Winterurlaub Heizung nicht abstellen!

Ein plötzlicher Kälteeinbruch kann auch innerhalb der Wohnung zu unangenehmen Konsequenzen führen. So kann eine abgestellte Heizung im schlimmsten Fall zu einem Wasserrohrbruch führen, von dem unter Umständen auch die Nachbarwohnungen betroffen sind. Daher wichtig vor dem Urlaub: Das Thermostat mindestens auf Sternchen stellen, damit die Wohnung nicht völlig auskühlt und das Heizungsrohr womöglich einfriert.

Bei längeren Urlauben sollte man außerdem bei einer Vertrauensperson den Wohnungsschlüssel deponieren und den Kontakt dem Vermieter nennen. Im Notfall – wie einem Wasserrohrbruch beim Nachbarn – kann das schlimmere Schäden, auch an der eigenen Wohnung, verhindern.

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