Alzheimer und Demenz: Wie sichere ich mich rechtlich ab?

In Deutschland leben Schätzungen zufolge 1,3 Millionen Demenzkranke. Die Krankheit, die vergessen macht, ist damit mittlerweile längst zur Volkskrankheit geworden. Bis zum Jahr 2050 soll sich die Zahl laut Demenz-Report des Berliner Instituts für Bevölkerung und Entwicklung noch verdoppeln. Der schleichende Verlust der Denkfähigkeit ist ein Schock für Patienten und ihre Angehörigen, hat aber auch weitreichende rechtliche Folgen. Frühzeitig vorsorgen hilft beiden Seiten.

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Bei Demenz folgt unweigerlich die Geschäftsunfähigkeit

Eine Erkrankung an Demenz verläuft meist schleichend über Jahre hinweg ohne dass die Krankheit von einem Arzt diagnostiziert wird. In den meisten Fällen kommt es erst zu einer Diagnose, wenn das Gehirn schon eingeschränkt ist. Dennoch ist man mit der Diagnose nicht automatisch geschäftsunfähig.

Wer die Bedeutung und Tragweite von Käufen und Verträgen auf Dauer nicht mehr einschätzen kann, gilt vor dem Gesetz als geschäftsunfähig, so das Familienministerium. Weiter heißt es: „Betroffene Personen können zwar noch sogenannte Bagatellgeschäfte, also geringfügige Geschäfte des täglichen Lebens tätigen wie zum Beispiel den Kauf von ein paar Lebensmitteln, einer Zeitschrift oder Zahnpasta.

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Geschäftsabschlüsse sind unwirksam

Alle anderen Geschäftsabschlüsse sind aber unwirksam. Das gilt auch dann, wenn der Geschäftspartner nichts von seiner Demenz-Erkrankung ahnt. Weder der oder die Kranke noch Ehepartner in Gütergemeinschaft oder erwachsene Kinder müssen den Vertrag erfüllen und zahlen.

Ist bereits Geld geflossen, müssen die Geschäftspartner es den Demenzkranken zurückerstatten. Allerdings sind diese und ihre Angehörigen beziehungsweise Betreuer in der Beweispflicht, wenn sie sich auf die Nichtigkeit des Vertrags berufen.“ Hilfreich ist in jedem Fall ein ärztliches Attest, das die Krankheit bestätigt.

Nicht nur für einen selbst, auch für Angehörige ist es eine ungemeine Erleichterung, wenn man selbst vorsorgt, solange man geistig noch dazu in der Lage ist. Man sollte möglichst frühzeitig damit anfangen, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten der rechtlichen Absicherung auseinanderzusetzen. Schließlich kann einen nicht nur Demenz treffen, sondern auch andere Krankheiten oder ein Unfall.

Die Patientenverfügung muss unbedingt frühzeitig verfasst werden

Über die eigenen rechtlichen Angelegenheiten hinaus gibt es auch noch Fragen zur medizinischen Behandlung. Hier greift die Patientenverfügung. Darin werden die Fragen zu lebenserhaltenden Maßnahmen geklärt und auch zu medizinischen Eingriffen. Im Falle einer Demenzerkrankung ist es hier wichtig, dass der Patient noch voll versteht, worum es geht.

Gerade medizinische Sachverhalte erfordern eine hohe Denkfähigkeit. Diese ist zumindest bei Patienten in einem fortgeschrittenen Stadium nicht mehr gegeben. Im Zweifelsfall entscheiden Mediziner dann nach medizinischen Gesichtspunkten. Bei der Patientenverfügung ist es also besonders wichtig, dass man diese frühzeitig verfasst, auch wenn man die Möglichkeit der eigenen Krankheit und des Todes gerne verdrängt.

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Die Vorsorgevollmacht: Beauftragung einer Vertrauensperson

Wer noch voll geschäftsfähig ist, kann durch eine sogenannte Vorsorgevollmacht eine Vertrauensperson einsetzen. Diese nimmt dann im Falle der eigenen Geschäftsunfähigkeit die Interessen wahr. Eine Vorsorgevollmacht kann verschiedene Rechtsgebiete umfassen je nachdem, wie viel man der Vertrauensperson im Fall des Falles übertragen will.

Das reicht von Postangelegenheiten, über die Aufenthaltsbestimmung bis hin zur Vermögensverwaltung. Durch das Festlegen einer Vertrauensperson in einer Vorsorgevollmacht erspart man sich im schlimmsten Fall die Bestellung eines Betreuers durch ein Gericht.

Die Betreuungsverfügung: Auch bei fortgeschrittener Demenz noch möglich

Mit der Betreuungsverfügung kann ein Demenzpatient auch noch in einem fortgeschrittenen Stadium der Erkrankung und einer bereits attestierten Geschäftsunfähigkeit Wünsche zur Person des Betreuers, zum eigenen Aufenthaltsort oder zur Lebensgestaltung äußern.

Voraussetzung hier ist, dass der Patient noch seinen Willen äußern kann. Ist dies nicht mehr möglich, kann auch keine Betreuungsverfügung initiiert werden. Die rechtliche Bindung einer solchen ist ohnehin nur eingeschränkt. Ein gerichtliches Betreuungsverfahren wird es dennoch geben – die Betreuungsverfügung wird aber dort in aller Regel in die Entscheidungsfindung miteinbezogen.

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