Rechtliche Absicherung bei Demenz

Demenz ist mittlerweile zur Volkskrankheit geworden. Aktuellen Schätzungen zufolge leben in Deutschland derzeit 1,3 Millionen Demenzkranke. Bis zum Jahr 2050 soll sich die Zahl laut Demenz-Report des Berliner Instituts für Bevölkerung und Entwicklung noch verdoppeln. Der schleichende Verlust der Denkfähigkeit ist ein Schock für Patienten und ihre Angehörigen, hat aber auch weitreichende rechtliche Folgen.

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Geschäftsunfähigkeit

Eine Demenz-Erkrankung verläuft schleichend über Jahre hinweg ohne dass die Krankheit diagnostiziert wird. In den meisten Fällen kommt es erst zu einer Diagnose, wenn das Gehirn schon eingeschränkt Denkprozesse ausführt. Dennoch ist man mit der Diagnose selbstverständlich nicht automatisch geschäftsunfähig. Wer die Bedeutung und Tragweite von Käufen und Verträgen auf Dauer nicht mehr einschätzen kann, gilt vor dem Gesetz als geschäftsunfähig, so das Familienministerium. Weiter heißt es: „Betroffene Personen können zwar noch sogenannte Bagatellgeschäfte, also geringfügige Geschäfte des täglichen Lebens tätigen wie zum Beispiel den Kauf von ein paar Lebensmitteln, einer Zeitschrift oder Zahnpasta.

Alle anderen Geschäftsabschlüsse sind aber unwirksam. Das gilt auch dann, wenn der Geschäftspartner nichts von der Demenz ahnt. Weder der oder die Kranke noch Ehepartner in Gütergemeinschaft oder erwachsene Kinder müssen den Vertrag erfüllen und zahlen. Ist bereits Geld geflossen, müssen die Geschäftspartner es den Demenzkranken zurückerstatten. Allerdings sind diese und ihre Angehörigen beziehungsweise Betreuer in der Beweispflicht, wenn sie sich auf die Nichtigkeit des Vertrags berufen.“ Hilfreich ist in jedem Fall ein ärztliches Attest, das die Krankheit bestätigt.

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Eigenes Schicksal in die Hand nehmen

Nicht nur für einen selbst, auch für Angehörige ist es eine ungemeine Erleichterung, wenn man selbst vorsorgt, solange man geistig noch dazu in der Lage ist. Man sollte möglichst frühzeitig damit anfangen, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten der rechtlichen Absicherung auseinanderzusetzen. Schließlich kann einen nicht nur Demenz treffen, sondern auch andere Krankheiten oder ein Unfall.

Die Vorsorgevollmacht

Wer noch voll geschäftsfähig ist, kann durch eine sogenannte Vorsorgevollmacht eine Vertrauensperson einsetzen. Diese nimmt dann im Falle der eigenen Geschäftsunfähigkeit die Interessen wahr. Eine Vorsorgevollmacht kann verschiedene Rechtsgebiete umfassen – je nachdem, wie viel man der Vertrauensperson im Fall des Falles übertragen will. Das reicht von Postangelegenheiten, über die Aufenthaltsbestimmung bis hin zur Vermögensverwaltung. Durch das Festlegen einer Vertrauensperson in einer Vorsorgevollmacht erspart man sich im schlimmsten Fall die Bestellung eines Betreuers durch ein Gericht.

Die Betreuungsverfügung

Mit der Betreuungsverfügung kann ein Demenzpatient auch noch in einem fortgeschrittenen Stadium der Erkrankung und einer bereits attestierten Geschäftsunfähigkeit Wünsche zur Person des Betreuers, zum eigenen Aufenthaltsort oder zur Lebensgestaltung äußern. Vorraussetzung hier ist, dass der Patient noch seinen Willen äußern kann. Ist dies nicht mehr möglich, kann auch keine Betreuungsverfügung initiiert werden. Die rechtliche Bindung einer solchen ist ohnehin nur eingeschränkt. Ein gerichtliches Betreuungsverfahren wird es dennoch geben – die Betreuungsverfügung wird aber dort in aller Regel in die Entscheidungsfindung miteinbezogen.

Die Patientenverfügung

Über die eigenen rechtlichen Angelegenheiten hinaus gibt es auch noch Fragen zur medizinischen Behandlung. Hier greift die Patientenverfügung. Darin werden die Fragen zu lebenserhaltenden Maßnahmen geklärt und auch zu medizinischen Eingriffen. Im Falle einer Demenzerkrankung ist es hier wichtig, dass der Patient noch voll versteht, worum es geht. Gerade medizinische Sachverhalte erfordern eine hohe Denkfähigkeit. Diese ist zumindest bei Patienten in einem fortgeschrittenen Stadium nicht mehr gegeben. Im Zweifelsfall entscheiden Mediziner dann nach medizinischen Gesichtspunkten. Bei der Patientenverfügung ist es also besonders wichtig, dass man diese frühzeitig verfasst, auch wenn man die Möglichkeit der eigenen Krankheit und des Todes gerne verdrängt.

Das Bundesfamilienministerium hat einen Ratgeber zum Thema Demenz im Internet veröffentlicht.

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Ein Kommentar

  1. Hilfe sowie Betreuung unter Demenzieller Erkrankung – Morbus Alzheimer, wird von der Pflegekasse mit bis zu 2400 Euro jährlich gefördert. Bis 2013 soll ebendiese Beträge angehoben werden. Gewiss allein einige wenige sind auf dem Laufenden, das es selbige Hilfe gibt. Niedrigschwellige Betreuungsangebote nennt man ebendiese Hilfe, welche bei der Pflegekasse beantragt werden muss und ausschließlich von ausgebildeten Fachkräften durchgeführt werden darf. Ebendiese wirtschaftliche Förderung ist unabhängig seitens einer Pflegestufe. Niedrigschwellige Betreuungsangebote dienen jene pflegenden Verwandten, mit dem Ziel, dass diese entlastet werden. Eine Erhöhung dieser geldlichen Hilfe ist ein Befürwortung zum Vorteil von pflegenden Verwandten.

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