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Müllschlucker abgeschafft

Das Amtsgericht in Berlin-Wedding hat entschieden, dass eine Müllschluckanlage vom Vermieter ersatzlos demontiert werden darf, sofern der Mietvertrag die Möglichkeit bietet, solche generellen Änderungen durchzuführen.

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Müllschlucker darf entfernt werden

Im konkreten Fall klagten die Mietparteien vor dem AG Berlin-Wedding gegen die Abschaffung des im Mietshaus installierten Müllschluckers. Ihrer Ansicht nach sei die Entfernung der Anlage ein Mietmangel. Der Vermieter gab indes an, dass durch die Maßnahme das Mülltrenn-Verhalten seiner Mieter verbessert werden sollte. Außerhalb des Hauses hatte der Vermieter verschiedene Müllbehälter aufgestellt. Die Müllbehälter für Papier, Glas, Plastik, Bioabfall und Hausmüll befinden sich in etwa 100 m Entfernung vom Haus. Dies hielten die Mieter für unzumutbar und haben deshalb die Miete gemindert.

Das Amtsgericht in Berlin-Wedding machte deutlich, dass der Vermieter generell berechtigt ist, eine Müllschluckeranlage stillzulegen, zumal der Vermieter vorab über die Maßnahme informiert habe. Außerdem seien Alternativen geschaffen worden, mit denen sich obendrein das Mülltrennungsverhalten der Mieter verbessert würden. Der weitere Weg zu den Müllbehältnissen sei den Mietern zuzumuten.

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(Quelle: AG Berlin-Wedding, Az.: 16 C 513/10).

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Ein Kommentar

  1. bei Mietabschluss vereinbarter Komfort kann doch nicht einseitig aufgekündigt werden . Ist es älteren Mietern (z.B. Bewohner im 8. Stockwerk) zumutbar diesen Weg zumal mit dewm damit verbundenen Transport des Mülls zuzumuten??????

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